Zentralisierung der IT-Organisation: Eingriff in die Unabhängigkeit der 3. Gewalt

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Wissenswertes - IT

In einem ausführlichen Beitrag in den NWVBl. 2010, 209 ff. setzt sich der Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen Dr. Michael Bertrams kritisch mit den Plänen der Landesregierung zu einer Zentralisierung aller IT-Verfahren der Gerichte und Staatsanwaltschaften unter dem Dach einer noch zu errichtenden IT-Betriebsstelle der Justiz  auseinander, die an die Justizakademie Recklinhausen angebunden werden und somit in den Geschäftsbereich des Justizministeriums (JM NRW) eingegliedert sein soll.

Mit der freundlichen Genehmigung des Autors und des Verlages der NWVBl. können wir den Lesern unserer Website hier die vollständige Fassung dieses Beitrages als PDF-Dokument zum Download zur Verfügung stellen. Der Beitrag betrifft unmittelbar das für alle Mitglieder des DRB NRW stets besonders wichtige Thema der Unabhängigkeit der dritten Gewalt. Wegen seiner grundsätzlichen Bedeutung sei er allen, die sich für dieses Thema interessieren, besonders zur Lektüre empfohlen.