DRB NRW e.V.
Bund der Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen e.V.
Gerichtsgebäude Nordrhein-Westfalen
  • Home
  • Kurzportrait
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Übersicht
  • Vergünstigungen für Mitglieder
  • Kontakt
  • Presse
  • Login

DRB NRW e.V.

  • Wir über uns
  • Satzung
  • Vorstand
  • Bezirksgruppen
  • Amtsrichterkommission
  • StA-Kommission
  • Arbeitsgerichtsbarkeit
  • Finanzgerichtsbarkeit
  • Sozialgerichtsbarkeit
  • Kontakte

rista

  • Aktuelle Ausgabe
  • Ältere Ausgaben

Wissen & Stellungnahmen

  • Wissenswertes
  • Stellungnahmen
  • Machen Sie mit!

Weiteres

  • Veranstaltungsrückblick
  • Nützliches
  • Links
  • Stellenbörse
  • Aufnahmeantrag
  • Chat
  • Archiv

Wie will der Staat seine Richter sehen ?

  • Click to enlarge image p198be5ddd1ril3fl1ub7bh1qvm4.jpg
  •  
Die integrierte Bildergalerie online anzeigen auf:
https://www.drb-nrw.de/?start=15#sigProId2a8a3e07e7
Aus der mündlichen Verhandlung vor dem BVerfG am 03. Dezember 2014

Deutschland ist ein Rechtsstaat mit einer im Ausland hoch geachteten Justiz. Auf die Achtung im eigenen Land und die Verlässlichkeit des Dienstherrn vertrauen die Richter und Staatsanwälte jedoch nicht mehr uneingeschränkt.  Erhebliche Einschnitte in die Alimentierung und eine Abkopplung von der allgemeinen Gehaltsentwicklung sind der Grund, warum sich das BVerfG mit sieben konkreten Normenkontrollverfahren aus Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz zu beschäftigen hat, die eine verfassungswidrig zu niedrige Besoldung der Richter und Staatsanwälte beklagen.

Weiterlesen: Wie will der Staat seine Richter sehen ?

Landtags-Anhörung zum Haushalt 2015

DRB vor dem Unterausschuss Personal - Landtags-Anhörung zum Haushalt 2015

Der Haushaltsplan 2015 sieht vor, alte kw-Vermerke zu streichen und 40 neue Richterstellen zu schaffen. Dass trotzdem weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht, machte der Landesvorsitzende des DRB NRW Christian Friehoff am 21. Oktober 2014 in der Anhörung vor dem LT-Unterausschuss Personal deutlich. Der Dauerüberbelastung der Justiz werde nur punktuell, nicht strukturell begegnet. Der stellenbasierte Ansatz des Justizministeriums spiegele die Arbeitsrealität nicht wider. Krankheiten, Elternzeiten, Abordnungen und Nachbesetzungsvakanzen etc. führten organisatorisch unvermeidbar dazu, dass 5 bis 8 % der Stellen nicht besetzbar seien.

Anhänge
Download this file (Stellungnahme zum Haushaltsplan 2015.pdf)Stellungnahme zum Haushaltsplan 2015

Weiterlesen: Landtags-Anhörung zum Haushalt 2015

Beihilfe bei stationärer Heilbehandlung

Die BVO NRW leidet an einem Problem, das zu erheblichen finanziellem Belastungen zu Lasten von Beihilfeberechtigten führen kann. Betroffen sind insbesondere die stationäre Heilbehandlung (Krankenhaus), aber auch die vollstationäre Pflege und die stationäre Rehabilitationsmaßnahme.

Anhänge
Download this file (AntwortFManAnfrageMorsbach.pdf)Antwort FM vom 19.08.2014 (Änderung der BVO NRW)
Download this file (SchrbFMBeihilfeAenderung 07072014.pdf)Schreiben des Landesvorsitzenden vom 07.07.2014 (Änderung der BVO NRW)

Weiterlesen: Beihilfe bei stationärer Heilbehandlung

Besoldungsrunde 2013/14: Einigung ohne DRB NRW

Die Gesprächsrunde zwischen Landesregierung und Gewerkschaften/Verbänden zur Frage der Übertragung des Tarifabschlusses 2013/2014 auf die Besoldung für Beamte und Richter ist gelaufen. Sie endete in der Nacht vom 21. August 2014 auf den 22. August 2014 mit einem Gesprächsergebnis zwischen den Gremien von DGB und DBB einerseits und der Landesregierung andererseits. Der Bund der Richter und Staatsanwälte in NRW ist diesem Gesprächsergebnis nicht beigetreten. Zu den Gründen und Hintergründen lesen Sie bitte unsere Presseerklärung vom 22. August 2014, den Schnellbrief Nr. 10/14 des Landesvorsitzenden vom selben Tag sowie den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Umsetzung des  Gesprächsergebnisses nebst der Begründung und Stellungnahme unseres Verbandes.

Normenkontrollantrag hat Erfolg - Besoldungsgesetz evident verfassungswidrig

  • Click to enlarge image p18rpnllqh18srt9k1c3s7r2ic44.JPG
  •  
Die integrierte Bildergalerie online anzeigen auf:
https://www.drb-nrw.de/?start=15#sigProId22fa565652

Das Besoldungsgesetz 2013/2014 ist verfassungswidrig. Die mit der gestaffelten Anpassung verbundene Ungleichbehandlung der Besoldungsgruppen verstößt evident gegen das im Grundgesetz und in der Landesverfassung verankerte Alimentationsprinzip.

Weiterlesen: Normenkontrollantrag hat Erfolg - Besoldungsgesetz evident verfassungswidrig

  1. Justiz im Dialog - Auftaktveranstaltung in Düsseldorf: Rechtssicherheit am Lebensende
  2. Jahreshauptversammlung der Bezirksgruppe Duisburg - Im Zeichen der Nullrunden
  3. Täter-Opfer-Ausgleich - Veranstaltungshinweis
  4. Entscheidung des BVerwG zum Streikrecht

Seite 4 von 7

  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • ...
  • 6
  • 7

Aktuelles

  • Stellungnahme des DRB NRW zum Personalhaushalt 2021
  • Presseerklärung vom 13.10.2020: 646 neue Stellen für die Justiz vorgesehen
  • Arbeitsgemeinschaft Aufgabenkritik

Aktuelle Termine

Keine Termine

Veranstaltungen

«
<
Januar 2021
>
»
So Mo Di Mi Do Fr Sa
27 28 29 30 31 1 2
3 4 5 6 7 8 9
10 11 12 13 14 15 16
17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30
31 1 2 3 4 5 6

Nach oben

© 2021 DRB NRW e.V.