Die diesjährige LVV in Detmold stand unter dem Thema „Selbstverwaltung der Justiz“.

 

 Sie begann mit der kürzesten Eröffnungsansprache, die eine LVV jemals gesehen hatte. Reiner Lindemann, der Vorsitzende des Landesverbandes NRW erklärte sie für eröffnet und begrüßte „jeden Teilnehmer persönlich“.  Hintergrund war, dass die geplante Podiumsdiuskussion wegen Terminproblemen von Justizminister Thomas Kutschaty vorgezogen werden mußte.

Diese Podiumsdiskussion konnte daher bereits recht bald beginnen. Sie wurde von  dem Journalisten Dr. Frank Überall souverän geleitet. Teilnehmer waren neben dem Justizminister der Sekretär der Regionalgruppe Südtirol und Trient der italienischen Richtervereinigung, Stefan Tappeiner, der Vorsitzende der Verwaltungsrichtervereinigung NRW, Dr. Carsten Günther sowie der Vorsitzende des Bundesverbandes des DRB, Christoph Frank.

 

Frank stellte das Modell des DRB vor und schilderte die seiner Ansicht nach bestehenden Vorzüge einer selbstverwalteten Justiz und den Druck der auf europäischer Ebene in Richtung einer Selbstverwaltung ausgeübt werde. Die Selbstverwaltung unterstreiche die Rolle der Justiz als dritter Staatsgewalt. Tappeiner bestätigte dies und schilderte, dass man in Italien gute Erfahrungen mit der Selbstverwaltung gemacht habe. Ohne sie wäre sie nicht in der Lage, der gegenwärtigen Regierung Paroli zu bieten.

Die Gegenposition vertraten Kutschaty und Günther. Der Justizminister räumte zwar personelle Defizite in der Justiz ein - auch wenn die Regierung hier Verbesserungen vorgenommen hätte -; diese würde durch eine Selbstwaltung aber nicht beseitigt. Verbesserungen durch das System der Selbstverwaltung sieht er nicth. Günther machte auf die Gefahr der Politisierung durch den politisch majorisierten Justizwahlausschuss aufmerksam.

Mit der Mittagspause endete der öffentliche Teil. Am Nachmittag wurde die LVV mit dem verbandsinternen Teil fortgesetzt. Er wurde mit einem Grußwort von Frank eröffnet, bevor  Lindemann über die zahlreichen Aktivitäten des Vorstandes in der vergangenen Wahlperiode berichtete. Der Kassenbericht den der Kassenführer RAG Dr. Peter Laroche vortrug, belegte, dass der Landesverband derzeit finanziell ohne Probleme ist.

Der traditionelle Bericht über die Assessorentagung (siehe auch die nebenstehenden Bilder), die tags zuvor in Detmold unter der bewährten Leitung von StA’in Simone Lersch und RAG Dr. Florian Hobbeling stattgefunden hatte, wurde von R Dr. Volker Züllighoven erstattet. Einen ausführlichen Bericht darüber finden Sie in der Anlage.

Das leitete dazu über, dass der neue Vorstand in zwei Positionen anders besetzt sein würde als der alte. OStA’in  Matthiesen würde nicht mehr als Beisitzerin erneut kandidieren. Außerdem berichtete Lindemann, sei in der vorangegangenen Sitzung des Gesamtvorstandes ein neuer Internetredakteur, ROLG Dr. Joachim Unger, gewählt worden. Der bisherige Amtsinhaber, OStA Johannes Schüler, der 11 Jahre lang dem Vorstand zunächst als stellvertretender Landesvorsitzender und dann als Internetredakteur angehört habe, sei auf eigenen  Wunsch ausgeschieden. Schüler verabschiedete sich in einer kurzen Ansprache von den Delegierten; dabei regte er künftige Änderungen im Zuschnitt der für den Internetauftritt verantwortlichen Ämter an. Die Delegierten bedachten beide ausscheidenden Mitglieder des Vorstandes mit langanhaltendem Beifall.

Die übrigen Mitglieder stellten sich zur Wiederwahl, für Angelika Matthiesen kandidierte Uwe Klaus Schroeder als Beisitzer. Die Wahl wurde vom ältestes Mitglied der LVV, OStA a. D. Helmut Günther in bewährter straffer Form geleitet. Mit den bereits beschriebenen Änderungen wurde der neue Vorstand einstimmig gewählt.

Der letzte wichtige Punkt, den den LVV noch zu erledigen hatte, war die Besetzung der fünf Positionen für Staatsanwälte im Gesamtvorstand. Auf diese bewarben sich 6 Kandidaten. In geheimer Wahl wurden gewählt: OstA’in Angelika Matthiesen, StA Dr. Daniel Vollmert, OStA Markus Caspers, StA’in Devrim Ermis und OStA Bernhard Schubert.

Pünktlich zur vorgegebenen Stunde endete die LVV und die Delegierten traten ihre teilweise lange Heimreise an.

Abschließend hier noch einige Bilder von der Stadt Detmold und der sehr instruktiven und unterhaltsamen Stadtführung für die Mitglieder des Gesamtvorstandes am Vorabend der LVV zur Abrundung.