Bei den Wahlen der Richtervertretungen 2010 hat der DRB-NRW sehr gut abgeschnitten. Lesen Sie hierzu den Schnellbrief 2010-09 des Vorsitzenden Reiner Lindemann und die Ergebnisse im Einzelnen:

Hamm, 16. Dezember 2010               

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in der Anlage übermittle ich die mir nunmehr vom Hauptwahlvorstand mitgeteilten Ergebnisse der Richterrätewahlen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen vom 30.11.2010.

Der Bund der Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen hat dabei sehr gut abgeschnitten.In allen Bereichen, nämlich dem der weiteren Mitglieder des Präsidialrats, des Hauptrichterrats und der drei Bezirksrichterräte in Hamm, Düsseldorf und Köln haben wir uns in den Anteilen an den Gesamtstimmen ordentlich steigern können.

Für den Vorsitz im Präsidialrat gab es nur Kandidaten unseres Verbandes. Unsere herzliche Gratulation gilt dem Präsidenten des Landgerichts Mönchengladbach, Herrn Dr. Bernd Scheiff, der 1.778 Stimmen auf sich vereinigen konnte. Für sein Wirken an der Spitze des Präsidialrats wünschen wir ihm eine glückliche Hand und viel Erfolg.

Herr Peter Clemen, Präsident des Landgerichts Detmold, ist als Stellvertreter von Herrn Dr. Scheiff berufen, auch ihm gratulieren wir und wünschen ihm viel Erfolg in seiner Tätigkeit. Im neuen Präsidialrat für die Wahlperiode 2011 bis 2014 hat der Bund der Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen nunmehr 8 Sitze von insgesamt 9 Sitzen, wenn das kein Erfolg ist!

Bei den Wahlen zum Hauptrichterrat haben wir am Stimmenanteil um 2,32 % zulegen können, im Bezirksrichterrat Düsseldorf um 3,27 %, im Bezirksrichterrat Köln um 2,14 % und im Bezirksrichterrat Hamm gar um 4,87 %. Im Bezirksrichterrat Köln ist unser Stimmenanteil so hoch, dass wir einen Sitz hinzu gewinnen konnten und nunmehr mit 7 Kollegen statt 6 Kollegen bei insgesamt 9 Sitzen vertreten sind. Die Sitzanteile im Hauptrichterrat und in den Bezirksrichterräten Düsseldorf und Hamm haben sich, obwohl wir unsere Stimmenanteile verbessern konnten, nicht verändert.

Allen gewählten Kolleginnen und Kollegen herzlichen Glückwunsch!

Auch in der Sozialgerichtsbarkeit haben Wahlen zu den Richtervertretungen stattgefunden. Am 06.12.2010 legte der Richterverein der Sozialgerichtsbarkeit NRW, als Fachverband Mitglied im Bund der Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen, mächtig zu.

Nachdem es 2006 erstmals gelungen war, das Verhältnis von 4:3 im Bezirksrichterrat auf 5:2 zu wenden, ist dies nunmehr für den Hauptrichterrat gelungen.

Gleichermaßen ist das schon seit Jahren "in Stein gemeißelte" Verhältnis von 2:2 im Präsidialrat auf jetzt 3:2 geändert worden.

Ein schöner Erfolg, auch hier den Kolleginnen und Kollegen herzlichen Glückwunsch!

Dem als gemeinsamen Kandidaten von RIV und NRV gewählten Vorsitzenden des Präsidialrats, Herrn Präsidenten des Sozialgerichts Münster Heinrich Stratmann, gratulieren wir ebenfalls ganz herzlich und wünschen gutes Gelingen.

Ihr
Reiner Lindemann
Richter am Amtsgericht
Vorsitzender des Bundes der Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen